Österreichischer Staatsvertrag:
Der österreichische Staatsvertrag, der die Unabhängigkeit Österreichs wieder herstellte, wurde am 15. Mai 1955 im Wiener Schloss Belvedere unterzeichnet.
Als Folge davon mussten alle Besatzungssoldaten Österreich bis zum 25. Oktober 1955 verlassen. Österreich war ab dem 26. Oktober 1955 wieder ein freier selbstständiger Staat.
Nach der Unterzeichnung des Staatsvertrag am 15. Mai im Schloss Belvedere (in Wien) durch die vier Besatzungsmächte und Österreich (siehe Foto) verkündete der österreichischen Außenminister Leopold Figl die berühmten Worte: “Österreich ist frei!”.
Moskauer Deklaration:
Bereits im Jahre 1943 wurde in der so genannten “Moskauer Deklaration” von den Alliierten festgesetzt, dass der Anschluss Österreichs an das Deutsche Reich nichtig ist, und daher die Befreiung Österreichs ein Kriegsziel ist.
Nach dem Kriegsende (8. Mai 1945) wurde aber Österreich nicht in eine Selbstverwaltung überlassen, sondern wurde durch die Siegermächte des 2. Weltkriegs (USA, Sowjetunion, England und Frankreich) besetzt.
Bis zur tatsächlichen Unabhängigkeit Österreich sollten aber noch fast zehn Jahre vergehen, weil sich vor allem die Sowjetunion unter ihrem Diktator Stalin weigerte, seine Soldaten abzuziehen.
Moskauer Memorandum:
Erst durch den Tod Stalins am 5. März 1953 und dem darauf folgenden politischen “Tauwetter” unter seinem Nachfolger Nikita Chruschtschow wurde die russische Außenpolitik flexibler.
Die damalige österreichische Regierung unter dem Bundeskanzler Julius Raab erkannte die einmalige Chance und flog im April 1955 nach Moskau.
Dort wurden die Vereinbarungen zum österreichischen Staatsvertrag beschlossen (“Moskauer Memorandum”).
Bestandteile des Staatsvertrags:
Der Staatsvertrag enthielt folgende wichtige Punkte:
– Anschlussverbot an Deutschland
– Auflösung aller nationalsozialistischen Organisationen
– Aufrechterhaltung vom Habsburger-Gesetz von 1919
– Zahlungen an die Sowjetunion im Ausmaß von rund 150 Millionen Dollar
– immerwährende Neutralität (Neutralitätsgesetz vom 26. Oktober 1955)
– die Minderheitenrechte der Slowenen und Kroaten zu gewährleisten
Österreichische Staatsfeiertag:
Im Gegenzug verpflichteten sich die vier Siegermächte ihre gesamten Besatzungssoldaten bis zum 25. Oktober 1955 vom österreichischen Staatsgebiet abzuziehen.
Um an die Wiedererlangung der österreichischen Souveränität zu erinnern, wird am 26. Oktober jeweils der österreichische Nationalfeiertag gefeiert.
Tests:
Der Österreichische Staatsvertrag Test
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